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epidemische Lage & Impfpflicht

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25.08. die epid. Lage von nationaler Tragweite wird im Bundestag verlängert weil große Teile der Opposition nicht abstimmen #

Abwesende nach Parteien in % #

  • 30 % Die Linke
  • 28 % FDP
  • 21 % AFD
  • 19 % Grüne
  • 13 % SPD
  • 12 % CDU

Abstimmungsverhalten Afghanistan vs. Notlage #

Zu Afghanistan haben lediglich 73 Abgeordnete nicht abgestimmt. Bei der epid. Notlage waren es 127.
Bei der FDP waren dies 9 zu Afgh., aber 22 zur epid. Notlage, die nicht abgestimmt haben. Mit anderen Worten: 13 FDP-Politiker waren zwar in Berlin (zu Afghanistan abgestimmt), haben dann aber nicht an der Abstimumg zur epid. Notlage teilgenommen. Das wirft Fragen auf.

Manaf Hassan on Twitter: “Zum wiederholten Male haben Sahra Wagenknecht & Wolfgang Kubicki – die beiden größten Kritiker der Corona-Maßnahmen – nicht gegen das „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite” gestimmt. Ich weiß wirklich nicht, was wichtiger sein könnte. Enttäuschend. pic.twitter.com/JfreN3Qh62 / Twitter”

Zum wiederholten Male haben Sahra Wagenknecht & Wolfgang Kubicki – die beiden größten Kritiker der Corona-Maßnahmen – nicht gegen das „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite” gestimmt. Ich weiß wirklich nicht, was wichtiger sein könnte. Enttäuschend. pic.twitter.com/JfreN3Qh62

Hitze Dieter 📯 on Twitter: “Wenn einfach jeder Abgeordnete der Opposition einfach seinen Job machen würde und seinen Hintern zur Abstimmung bewegt, hätte man das verhindern können:✅ Ja: 325❌ Nein: 252🤡 N. Abgeben (Opposition): 78-> 330 pic.twitter.com/fIyUTD21mJ / Twitter”

Wenn einfach jeder Abgeordnete der Opposition einfach seinen Job machen würde und seinen Hintern zur Abstimmung bewegt, hätte man das verhindern können:✅ Ja: 325❌ Nein: 252🤡 N. Abgeben (Opposition): 78-> 330 pic.twitter.com/fIyUTD21mJ


Abstimmung zur Impfpflicht für bestimmte Berufe 10.12.2021 #

Nur ein FDPler stimmt mit nein

Kubicki der Schwindler – er stimmte mit ja


Die Situation im Dezember 2021 #